Geschäftsbedingungen gegenüber Verbrauchern
§1 Geltungsbereich
(1) Die vorliegenden Geschäftsbedingungen gelten für den Abschluss von Verträgen auf der Handelsplattform eBay und enthalten die zwischen Ihnen als Verbraucher und der ONLINEHANDEL-BLUST, Andreas Blust, Breite 3, D-78652 Deisslingen ausschließlich geltenden Bedingungen, soweit diese nicht durch schriftliche Vereinbarungen zwischen den Parteien abgeändert werden.
(2) Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
(3) Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden Ihnen schriftlich, per Telefax oder per E-Mail mitgeteilt. Widersprechen Sie dieser Änderung nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als durch Sie anerkannt. Auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens werden Sie im Falle der Änderung der Geschäftsbedingungen noch gesondert hingewiesen.
§2 Datenschutz
(1) Sämtliche von Ihnen mitgeteilten personenbezogenen Daten (Anrede, Name, Anschrift, Geburtsdatum, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Telefaxnummer, Bankverbindung, Kreditkartennummer) werden wir ausschließlich gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts erheben, verarbeiten und speichern.
(2) Ihre personenbezogenen Daten, soweit diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind (Bestandsdaten), werden ausschließlich zur Abwicklung der zwischen uns abgeschlossenen Kaufverträge verwendet, etwa zur Zustellung von Waren an die von Ihnen angegebene Adresse. Eine darüber hinausgehende Nutzung Ihrer Bestandsdaten, etwa für Zwecke der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung von Angeboten, findet nicht statt.
(3) Personenbezogene Nutzungsdaten, insbesondere die Merkmale zu Ihrer Identifikation als Nutzer, Angaben über Beginn und Ende sowie über den Umfang der jeweiligen Nutzung und Angaben über die von Ihnen als Nutzer in Anspruch genommenen Telemedien, werden nicht erhoben.
(4) Soweit Sie Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten wünschen, steht Ihnen unser Support unter der E-Mail-Adresse blustebay@aol.com oder telefonisch unter Tel.49 (0) 176 63768464 zur Verfügung. Die Auskunft wird unentgeltlich erteilt.
§3 Vertragsschluss
(1) Beim Angebotsformat .Auktion. gilt bereits die Freischaltung der eBay-Angebotsseite als ein verbindliches Angebot unsererseits. Der Bieter nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots über die Bieten-Funktion an. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. Der Vertrag kommt mit demjenigen Mitglied zustande, das am Ende der Angebotsdauer das Höchstgebot abgegeben hat.
(2) Wir haben als Anbieter bei den Warengruppen Fahrzeuge, Boote, Flugzeuge, Business & Industrie sowie Antiquitäten & Kunst und Uhren & Schmuck die Möglichkeit, einen Mindestpreis festlegen, der vom Startpreis abweicht. In diesem Fall kommt ein Vertragsschluss nicht zustande, wenn das Gebot des Höchstbietenden bei Ablauf der Auktion den Mindestpreis nicht erreicht.
(3) Die Präsentation unserer Waren im Rahmen des .Sofortkaufs. gilt ebenfalls als verbindliches Angebot unsererseits. In diesem Fall kommt der Kaufvertrag unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Auktion bereits dann zum Sofort-Kaufen-Preis (Festpreis) zustande, wenn ein Mitglied diese Option durch Betätigung der Schaltfläche .Sofort-Kaufen. ausübt und bestätigt.
§4 Fälligkeit, Zahlungsbedingungen und Zahlungsverzug
(1) Der Kaufpreis wird sofort mit der Bestellung fällig.
(2) Die Bezahlung der Ware kann per Überweisung, per paypal oder per Barzahlung bei Abholung erfolgen.
(3) Befindet sich der Käufer in Zahlungsverzug, so ist der Kaufpreis für die Dauer des Verzuges zu verzinsen. Der Zinssatz beträgt 5 Prozentpunkte über dem jeweiligen Basiszinssatz.
§5 Eigentumsvorbehalt
(1) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
(2) Geraten Sie mit der Zahlung länger als 10 Tage in Verzug, haben wir das Recht, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware zurückzufordern.
§6 Lieferbedingungen
(1) Wir liefern die Ware gemäß den mit Ihnen getroffenen Vereinbarungen. Anfallende Versandkosten sind jeweils bei der Produktbeschreibung aufgeführt und werden von uns gesondert auf der Rechnung ausgewiesen.
(2) Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt wurden.
(3) Soweit wir die Lieferung der Ware nicht oder nicht vertragsgemäß erbringen, müssen Sie uns zur Bewirkung der Leistung eine angemessene Nachfrist setzen. Ansonsten sind Sie nicht berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Das Ihnen gesetzlich zustehende Widerrufsrecht bleibt hiervon unberührt.
§7 Hinweise zur Montage und Installation von unseren Wasserfilterprodukten Für die Montage und Installation, aller durch uns vertriebenen Wasserfilterprodukten gilt, dass diese ausschließlich von einem ausgebildetem und autorisiertem Fachmann ausgeführt werden müssen. Für Beschädigungen am Gerät oder an Sachen sowie Verletzungen oder gar Tod an Personen durch unsachgemäßer Montage und/oder Installation ohne fachmännischen Einbaus wird eine Haftung ausdrücklich ausgeschlossen. Es wird außerdem ausdrücklich durch uns vorgeschrieben, alle angeschlossenen, durch uns vertriebenen Wasserfilterprodukte, innerhalb des Einbaubereiches mit einem Bodenabfluss und einem sogenannten Aqua-Stop-System (Fachjargon für Wasserstopsystem . Fragen Sie Ihren Fachmann dazu!) zu versehen. Ein Betreiben ohne diese Vorkehrung erfolgt grundsätzlich auf eigene Gefahr, eine Haftung unsererseits besteht nicht. Des Weiteren müssen die Installationshinweise, die jedem Lieferumfang beiliegen, immer beachtet werden!
§8 Widerrufsrecht Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 30 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder -wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246
§ 2 in Verbindung mit
§ 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß
§ 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246
§ 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: ONLINEHANDEL-BLUST, Andreas Blust, Breite 3, D-78652 Deisslingen, Deutschland Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung
§9 Gewährleistung
(1) Soweit die gelieferte Ware mangelhaft ist, sind Sie im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.
(2) Sie haben das Recht, Nacherfüllung entweder in Form der Nachbesserung oder Ersatzlieferung zu verlangen. Wir sind allerdings berechtigt, die von Ihnen gewählte Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Dabei sind insbesondere der Wert der Sache in mangelfreiem Zustand, die Bedeutung des Mangels und die Frage zu berücksichtigen, ob auf die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Käufer zurückgegriffen werden könnte. Der Anspruch des Käufers beschränkt sich in diesem Fall auf die andere Art der Nacherfüllung.
(3) Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt zwei Jahre ab Erhalt der Ware, bei gebrauchten Sachen ein Jahr ab Erhalt der Ware.
§10 Haftungsbeschränkung
(1) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit unseres Online-Handelssystems.
(2) Wir haften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner haften wir für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen. Im letztgenannten Fall haften wir jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Wir haften nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
§11 Schlussbestimmungen
(1) Änderungen oder Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.
(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, bleiben unberührt.
(3) Sofern Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben oder nach Vertragsschluss Ihren Wohnsitz ins Ausland verlegen oder Ihr Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz unseres Unternehmens in Deisslingen.
(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine rechtswirksame Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken. Verbraucherinformationen und Widerrufsbelehrung Soweit Sie beim Besuch unseres eBay-Onlineshops Waren bestellen, möchten wir Sie auf Folgendes hinweisen: 1. Die von ONLINEHANDEL-BLUST, Andreas Blust, Breite 3, 78652 Deisslingen angebotenen Waren unterliegen dem ElektroG. Die betreffenden Waren (nach ElektroG) sind bei der zuständigen Stelle durch die Firma MLSCHWABEN Tobias Mueller, Hindenburgstrasse 3, 78652 Deisslingen registriert (WEEE-Reg.-Nr. DE53583301). 2. Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen unseres eBay-Angebotes. 3. Beim Angebotsformat .Auktion. gilt bereits die Freischaltung der eBay-Angebotsseite als ein verbindliches Angebot unsererseits. Der Bieter nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots über die Bieten-Funktion an. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. Der Vertrag kommt mit demjenigen Mitglied zustande, das am Ende der Angebotsdauer das Höchstgebot abgegeben hat. Wir haben als Anbieter bei den Warengruppen Fahrzeuge, Boote, Flugzeuge, Business & Industrie sowie Antiquitäten & Kunst und Uhren & Schmuck die Möglichkeit, einen Mindestpreis festlegen, der vom Startpreis abweicht. In diesem Fall kommt ein Vertragsschluss nicht zustande, wenn das Gebot des Höchstbietenden bei Ablauf der Auktion den Mindestpreis nicht erreicht. Die Präsentation unserer Waren im Rahmen des .Sofortkaufs. gilt ebenfalls als verbindliches Angebot unsererseits. In diesem Fall kommt der Kaufvertrag unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Auktion bereits dann zum Sofort-Kaufen-Preis (Festpreis) zustande, wenn ein Mitglied diese Option durch Betätigung der Schaltfläche .Sofort-Kaufen. ausübt und bestätigt. 4. Die von uns angegebenen Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer. Die jeweils zusätzlich anfallenden Liefer- und Versandkosten sind in der konkreten Höhe bei der Produktbeschreibung der einzelnen Artikel aufgeführt. 5. Der Kaufpreis wird sofort mit der Bestellung fällig. Die Bezahlung der Ware erfolgt nach Wahl des Käufers entweder per Überweisung, per paypal oder per Barzahlung bei Abholung. Unsere Bankverbindung lautet: Kreissparkasse Rottweil, BLZ: 64250040, Kto.: 773296, Kontoinhaber: Andreas Blust, IBAN: DE75642500400000773296. Die bestellte Ware wird unverzüglich nach Zahlungseingang an den Käufer versandt. Wir versenden entweder per DPD oder per DHL. 6. Der Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Er ist aber über die Eingabe der eBay Artikelnummer noch 90 Tage lang abrufbar. Der Käufer hat auch die Möglichkeit, die eBay-Angebotsseite auszudrucken. Zudem erhält der Käufer nach Absendung der Bestellung unverzüglich eine Bestätigung per E-Mail, in der der Vertragstext nochmals enthalten ist. 7. Damit Sie Fehler bei der Abgabe von Geboten rechtzeitig erkennen und berichtigen können, öffnet sich nach Eingabe des Gebotsbetrages die Seite .Überprüfen und Bieten.. Auf dieser Seite haben Sie die Möglichkeit, die Daten nochmals einzusehen und bei Bedarf zu korrigieren, bevor Sie Ihr Gebot abgeben. Dies gilt gleichermaßen für die Betätigung der Sofort-Kaufen-Option. 8. Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch. 9. Speziellen und vorstehend nicht erwähnten Verhaltenskodizes unterliegen wir nicht. 10. Sie haben ein Widerrufsrecht (Ausführungen dazu siehe
§8 Widerrufsrecht) 11. Im Übrigen verweisen wir auf unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen. 12. Impressum: ONLINEHANDEL-BLUST, Andreas Blust, Breite 3, D-78652 Deisslingen, Steuernummer: 19121/14403 Zugleich inhaltlich Verantwortlicher gemäß
§ 55 Abs. 2 des Staatsvertrages für Rundfunk und Telemedien (RStV). Fax.49 (0) 7420-920882 Tel.49 (0) 176 63768464 E-Mail-Adresse: blustebay@aol.com Falls das Angebot Akkus oder Batterien umfasst: Batterien und Akkus gehören nicht in den Hausmüll. Als Verbraucher sind Sie gesetzlich verpflichtet, gebrauchte Batterien und Akkus zurückzugeben. Sie können Ihre alten Batterien und Akkus bei den öffentlichen Sammelstellen in Ihrer Gemeinde oder überall dort abgeben, wo Batterien und Akkus der betreffenden Art verkauft werden. Sie können Ihre Batterien auch im Versand unentgeltlich zurückgeben. Falls Sie von der zuletzt genannten Möglichkeit Gebrauch machen wollen, schicken Sie Ihre alten Batterien und Akkus bitte ausreichend frankiert an unsere Adresse (siehe Impressum).

Diese Zeichen finden Sie auf schadstoffhaltigen Batterien und Akkus: Pb = Batterie/Akku enthält Blei Cd = Batterie/Akku enthält Cadmium Hg = Batterie/Akku enthält Quecksilber.